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Startseite » Leoben: Neue Aufgabenteilung und keine fixen Mehrheiten
Politik

Leoben: Neue Aufgabenteilung und keine fixen Mehrheiten

Karl Doppelhofervon Karl Doppelhofer8. April 20262 Minuten Lesezeit
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Zwei Frauen und zwei Männer in förmlicher Kleidung vor einer mit Holz vertäfelten Wand, über einer breiten zweiflügeligen Tür die Aufschrift "Gemeinderatssitzungssaal"
V. li.: Willibald Mautner zieht für die Stadt Leoben in die Tourismuskommission ein, Birgit Sandler ist Wohnungsreferentin, Susanne Sinz Tourismus-Ersatzmitglied und Johannes Gsaxner neuer Stadtrat. Foto: leopress
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„Freies Spiel der Kräfte“ im Leobener Gemeinderat nach Platzen der Dreierkoalition.

Nach dem Rückzug der Liste Reiter aus der Koalition mit SPÖ und Grünen kam es in der Stadt Leoben zu personellen Neuerungen. Das Stadtratsmandat, welches die SPÖ im Zuge der Zusammenarbeit an Reiter abgetreten und das er nunmehr zurückgelegt hat, besetzen die Roten wieder selbst: Johannes Gsaxner zieht als neues Mitglied in den Stadtrat ein. Die Aufgaben, mit welchen Reiter betraut war, wurden neu zugeteilt. SPÖ-Vizebürgermeisterin Birgit Sandler ist neue Wohnungsreferentin, Finanzstadtrat Willibald Mautner (ebenfalls SPÖ) wird als Delegierter der Stadt in die Tourismuskommission der Region Erzberg-Leoben entsandt, als Ersatzmitglied fungiert Susanne Sinz von den Grünen.

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Zahlreiche Anträge

Nach dem Platzen der Koalition gibt es in Leoben keine fixe Regierungsmehrheit, im Gemeinderat herrscht das freie Spiel der Kräfte. Konstruktiven Zugang zeigten die Fraktionen in der Behandlung von Dringlichkeitsanträgen, sie wurden großteils einstimmig den jeweiligen Ausschüssen zugewiesen. Etwa die Überprüfung der Homeoffice-Regelung für Mitarbeiter der Stadt (eingebracht von der Liste Reiter) sowie Anträge auf Rücknahme der Parkordnung und -gebührenerhöhung vom Jänner und auf Rücknahme der Wassergebührenerhöhung (eingebracht jeweils von der FPÖ). Einstimmig angenommen wurde eine Erhöhung des Schulstartgeldes von 80 auf 150 Euro, die Veröffentlichung der Gemeinderatssitzungsprotokolle (jeweils FPÖ), die Reduktion der Ausschüsse von zwölf auf acht (FPÖ, ÖVP) und eine Senkung der Repräsentationsmittel des Bürgermeisters (FPÖ, ÖVP, KPÖ).

Birgit Sandler Johannes Gsaxner Leoben Susanne Sinz Walter Reiter Willibald Mautner
Karl Doppelhofer
Karl Doppelhofer

Aufgewachsen in Langenwang im Mürztal, jetzt in Bruck an der Mur daheim. Hat sich 1997 als Quereinsteiger in den Journalismus verirrt und nimmer rausgefunden. Redaktionsleiter der Rundschau seit deren Gründung im Jahr 2012.

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