Die KPÖ Leoben legte Rechenschaft über die Leistungen aus ihrem Sozialfonds im Jahr 2025 ab.
Am „Tag der offenen Konten“ gab die KPÖ Leoben einmal mehr Auskunft über die Verwendung der Gelder aus ihrem Sozialfonds im vergangenen Jahr. Seit dem Rückzug des Leobener Parteivorsitzenden Werner Murgg wird der Fonds für den Bezirk Leoben vom Grazer Abgeordneten Alexander Melinz dotiert. Exakt 12.819 Euro und 93 Cent waren es, die im Jahr 2025 eingegangen sind, ausbezahlt wurden knapp 13.900 Euro. „Wir haben auch auf Reserven aus den vergangenen Jahren zugegriffen“, sagte Werner Murgg bei der Präsentation der Zahlen.
Verwendung der Mittel
Verhältnismäßig viel, nämlich etwas mehr als 7500 Euro, hat die KPÖ Leoben im vergangenen Jahr zu Rechtsanwaltskosten zugeschossen. „Es geht dabei um Prozesse im Zusammenhang mit dem Mietrecht bzw. mit undurchsichtigen Heizkostenabrechnungen, allesamt in ehemaligen Stiwog-Häusern in Donawitz“, so Murgg. Die sonstigen Schwerpunkte waren wie schon in den Jahren davor direkte Hilfen bei Mieten sowie Einkaufsgutscheine für Menschen in Notlagen. In den vergangenen 20 Jahren haben im Bezirk Leoben mehr als 900 Menschen Unterstützung erhalten. Landesweit seien neben den Themen Miete, Strom und Heizung die Lebensmittelversorgung sowie auch Gesundheitskosten auf dem Vormarsch, sagte Melinz und fügte an: „Leider verschärft die Landesregierung in diesen Bereichen die Situation, statt sie zu verbessern.“
Die Gehaltsobergrenze
In die steirischen KPÖ-Sozialtöpfe zahlen Landtagsabgeordnete sowie MandatarInnen der Stadt Graz jenen Teil ihrer Politbezüge ein, der über eine selbst auferlegte Gehaltsobergrenze hinausgeht. Sie orientiert sich am österreichischen Median-Netto-Einkommen, das sind aktuell rund 2600 Euro. „Unsere Abgeordneten sollen im doppelten Wortsinn nicht abgehoben sein von den Themen der Menschen, die sie vertreten“, so Melinz.
